AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen „Spedifort“
Online-Lernportal der INN-ovativ KG
Stand Februar 2017

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Kauf von Produkten der Online-Plattform „Spedifort“ zwischen der INN-ovativ KG – im Folgenden „Anbieter“ – und Unternehmern (i.S.d. § 14 BGB) oder Verbrauchern (i.S.d. § 13 BGB) – im Folgenden „Nutzer“ – geschlossen werden. Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der nicht ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Soweit darauf ausdrücklich hingewiesen wird, gelten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen nur für Verbraucher.

1.2. Es gelten stets ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen erkennt der Anbieter grundsätzlich nicht an. Abweichende Bedingungen eines Nutzers, welche der Anbieter nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für ihn unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.3. Mit der Absendung der Bestellung erklärt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von kostenpflichtigen Diensten und Produkten auf einer innovativen Online-Lernplattform unter der Internet-Domain www.spedifort.com. Die Lerninhalte sind professionell produziert und werbefrei.
2.2. Die Dienste und Produkte des Anbieters sind sowohl über den Internet-Browser als auch über mobile Applikationen nutzbar.

3. Vertragsschluss, Laufzeit, Kündigung

3.1. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Anbieter die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Herstellung des Zuganges zum bestellten Produkt tatsächlich entspricht.
3.2. Mit Vertragsschluss wird dem Nutzer das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich entsprechend dem Bestellangebot befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online-Produkten eingeräumt, das auf den unter Ziffer 4 beschriebenen Nutzungsumfang beschränkt ist.
3.3. Der Vertrag hat eine zeitlich befristete Leistung zum Gegenstand, die je nach angebotenem Kurs variiert. Dabei wird auf das jeweilige Angebot auf der Lernplattform verwiesen. Eine Verlängerung der Nutzungszeit ist auf schriftliche Anfrage in besonderen Fällen möglich.
3.4. Der Nutzungsvertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer hat eine Laufzeit von 1 Jahr. Nimmt der Nutzer das Angebot auf der Lernplattform innerhalb dieses Zeitraumes nicht wahr, so erlischt das Vertragsverhältnis automatisch.
3.5. Die Leistung des Anbieters gilt als erbracht, sobald der Zugang zum gewählten Produkt ermöglicht wird.
3.6. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn diese schriftlich erfolgt.

4. Zugang, Nutzungsumfang, Verfügbarkeit

4.1. Der Nutzer erhält nach dem Ausfüllen des Bestellformulars auf der Online-Plattform die Möglichkeit, seine Angaben nochmals vor Absenden der Bestellung zu korrigieren.
4.2. Der Zugang des Nutzers zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Nutzer hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich den Anbieter zu unterrichten. Im Übrigen ist der Anbieter berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den Online-Produkten zu sperren. Der Nutzer haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.
4.3. Die Zugangsdaten sind ausschließlich für einen Nutzer gültig. Der Nutzer ist bei der Bestellung auf der Online-Plattform verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Er hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist.
4.4. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Lernplattform zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet sowie der aktuellen Browsersoftware. Für den Fall, dass die Softwareplattform durch den Anbieter weiterentwickelt wird, obliegt es ausschließlich dem Nutzer, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Software vorzunehmen.
4.5. Der Anbieter bemüht sich, den Zugang zu der Online-Plattform permanent, 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder aufgrund von technischen und sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter) der Zugriff zeitweise beschränkt sein.
4.6. Der Anbieter behält es sich vor, auf Reklamationen der Nutzer binnen 24 Stunden zu reagieren.

5. Nutzungsentgelt, Zahlungsmodalitäten

5.1. Als Preis für die bestellten Produkte gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben der Web-Seite des Anbieters oder aus einem jeweiligen Vertrag ergibt.
5.2. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.3. Der Nutzer kann die Zahlung über die im Einzelnen angeführten Bezahlsysteme vornehmen: Vorkasse, Kreditkarte, SEPA-Basis-Lastschriftverfahren, SofortÜberweisung, PayPal.
5.4. Bei SEPA-Basis-Lastschriften gilt eine verkürzte Vorabkündigungsfrist von 2 Kalendertagen in Deutschland, Österreich und Spanien, von 5 Kalendertagen in anderen Ländern als vereinbart.
5.5. Die Rechnung wird dem Nutzer an die von ihm angegebene E-Mailadresse unverzüglich nach Bestellung versandt und ist als PDF-Formular verfügbar. Der Rechnungsbetrag ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
5.6. Mit Eingang des Rechnungsbetrages wird der Zugang dem Nutzer freigeschaltet. Der Anbieter hat im Falle des Verzugs das Recht, den Zugang zur Lernplattform bis zur endgültigen Zahlung zu verweigern.

6. Gewährleistung, Haftung

6.1. Der Anbieter ist bemüht, die Produkte jeweils nach neuesten und allgemein verwendeten Technologien zu erstellen und die Lerninhalte dem aktuellen Stand anzupassen. Die Richtigkeit sowie inhaltliche und technische Fehlerfreiheit der Lerninhalte wird ausdrücklich nicht zugesichert.
6.2. Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Soweit der Anbieter zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage ist oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Nutzer berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Minderung des Nutzungsentgeltes zu verlangen. Im Übrigen leistet der Anbieter lediglich Gewähr dafür, dass das Produkt zum Zeitpunkt der Überlassung nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem den gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mehr als nur unerheblich mindern. Das Gewährleistungsrecht erlischt bei Eingriff oder sonstigen Manipulationen durch den Nutzer oder von ihm beauftragter Dritter am Produkt.
6.3. Soweit sich nachstehend nichts Anderes ergibt, ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

7. Datenschutz, Datensicherheit

7.1. Der Anbieter erhebt, übermittelt, speichert und nutzt die personenbezogenen Daten des Nutzers. Die Nutzung der personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben wird gewährleistet.
7.2. Sollten von Nutzer Daten zur Verarbeitung übermittelt werden, ist der Anbieter verpflichtet, diese geheim zu halten. Sofern bei der Erbringung der Leistung auch externe Rechenzentrumsdienstleister unterstützend tätig sind, wird der Anbieter bei der Leistungserbringung die Grundsätze der ordnungsgemäßen Datenverarbeitung im Auftrag beachten und deren Einhaltung laufend überwachen.
7.3. Der Anbieter gewährleistet, dass das System und die vom Nutzer übermittelten Daten nach dem derzeitigen Stand der Technik hinreichend gesichert werden.
7.4. Im Übrigen gelten die Hinweise in unserer separaten Datenschutzerklärung in der jeweils gültigen Fassung.

8. Widerrufsrecht des Verbrauchers

Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, indem sie dieses per PDF herunterladen. Bitte richten Sie Ihren Widerruf an:

INN-ovativ KG
Zementwerkstraße 1
83088 Kiefersfelden, Deutschland
Telefon: 0049 (0) 8033 6089955
Telefax: 0049 (0) 8033 6089924
E-Mail: info@spedifort.com
Web: www.inn-ovativ.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen die wir von Ihnen erhalten haben. Diese Rückzahlung wird unverzüglich und spätestens, vorbehaltlich der unten genannten Situationen, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag erfolgen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart. Für die Rückzahlung berechnen wir Ihnen in keinem Fall Entgelte.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Urheberrechte

9.1. Die Inhalte des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und die Inhalte nur im jeweils vertraglich gestatteten Umfang zu nutzen.
9.2. Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Rechte des Angebots und der jeweiligen Bezeichnungen, einschließlich etwaiger Marken- und Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte, ausschließlich dem Anbieter zustehen.

10. Beendigung des Vertragsverhältnisses

10.1. Der Anbieter hat das Recht bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen des Nutzers den Zugang zu Produkten, die online zur Verfügung gestellt werden, zu sperren.
10.2. Zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Anbieter das Recht, bei Produkten, die online zur Verfügung gestellt werden, sämtliche vom Nutzer auf dem System hinterlegte Daten zu löschen. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung der hinterlegten Daten erfolgt. Es ist damit Aufgabe des Nutzers eine rechtzeitige Speicherung bzw. ein ausreichendes Backup durchzuführen.

11. Schlussbestimmung

11.1. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Anbieters. Dies gilt auch, wenn der gewerblich handelnde Nutzer seinen Wohnsitz nicht in Deutschland hat. Ist der Nutzer Verbraucher, so ist der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verbrauchers.
11.2. Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. In einem solchen Fall sind die Vertragspartner verpflichtet an der Schaffung einer Bestimmung mitzuwirken, welche der unwirksamen Bedingung wirtschaftlich am nächsten kommt und rechtswirksam ist.
11.4. Der Anbieter ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, ergänzen und anzupassen. Die nachträglichen Änderungen oder Ergänzungen werden wirksamer Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer, der Verbraucher ist, nicht innerhalb von 30 Tagen ab Kenntnisnahme der geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, so ist der Anbieter berechtigt, das Nutzerkonto des Nutzers zu sperren, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden.

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